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Sicherheit auf der Fürther Jubiläumskirchweih
11.12.2006
 | | Christian Schmidt MdB, Roman Fertinger, Petra Guttenberger MdL | |
Die Kirchweih ist der Jahreshöhepunkt im Fürther Veranstaltungskalender. In den letzten Wochen wurden allerdings vermehrt Bedenken geäußert, die die Gewährleistung der Sicherheit der Michaelis-Kirchweih im Jubiläumsjahr 2007 betreffen. Die Fürther CSU ist daran interessiert, dass auch die Jubiläumskirchweih ein Erfolg wird.
Deshalb hat der CSU-Kreisvorsitzende PSts Christian Schmidt MdB Vertreter aller Beteiligten, die für den reibungslosen Ablauf der Jubiläumskirchweih verantwortlich sind, zu einem Informationsgespräch eingeladen. Ziel dieses Gespräches war ein gemeinsamer Austausch über die aktuelle Bestandsaufnahme der Maßnahmen bis hin zu Präventionsmöglichkeiten.
Im Kreise der zahlreich anwesenden Vertreter von Politik, Schaustellern, Feuerwehr, Polizei, THW und BRK konnte deshalb in 'ausgesprochen angenehmer Atmosphäre' über die Angelegenheit sprechen, sagte Schmidt.
Angesprochen wurde jedoch auch, dass, so ein Teilnehmer, 'die Verkehrsführung am Innenstadtring zumindest für die Kirchweih dringend überdacht werden muss.'
'Bei einem guten Gedankenaustausch wie am heutigen Tage lassen sich gute Konzepte entwickeln, die unsere traditionelle Kirchweih nicht gefährden', resümierte der CSU-Kreisvorsitzende und parl. Staatssekretär Schmidt das heutige Treffen zuversichtlich.
Am Rande des Informationsgesprächs gratulierte Schmidt auch dem neuen Polizeidirektor von Fürth, Herrn Roman Fertinger, zur Amtsübernahme.
CSU stimmt sich auf das Fest ein
12.12.2006
Auf Einladung ihres Kreisvorsitzenden Christian Schmidt kam die CSU Fürth zu ihrer diesjährigen Weihnachtsfeier in der Comödie Fürth zusammen.
Im Kreise von rund 130 Mitgliedern stimmte Schmidt gemeinsam mit seiner Kollegin aus dem Bayerischen Landtag Petra Guttenberger und dem CSU-Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Dr. Joachim Schmidt die CSU auf das bevorstehende Weihnachtsfest ein.
Geehrt wurden bei dieser Gelegenheit auch die langjährigen Mitglieder. Ein besonderer Dank Schmidts ging an die Jungen Union der CSU für deren "tolles Engagement."
Nach dem "beeindruckenden und erfolgreichen Jahresrücklick 2006" gab sich auch das Fürther Christkind die Ehre und feierte mit den Gästen.
Frohes Fest
24.12.2006
Gemeinsam mit Landtagskollegin Petra Guttenberger dankte Christian Schmidt am Heiligen Abend den Diensthabenden bei Polizei und Feuerwehr.Im Rahmen der traditionellen Weihnachtsbesuche bei Polizei und Feuerwehr wünschten die beiden Abgeordneten ein frohes Fest.„Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien und Angehörigen stellvertretend für alle, die heute zum Wohle der Allgemeinheit Dienst tun ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest. Vielen Dank für Ihren unermüdlichen Einsatz an diesem besonderen Tag und im vergangenen Jahr“, würdigte Schmidt die engagierten Kräfte.
Im Bild: PSts Christian Schmidt und Petra Guttenberger MdL bei den Diensthabenden der Fürther Polizei im Gespräch mit Polizeidirektor Fertinger
CSU lädt zu Jahrespressekonferenz in Fürth
03.01.2007
Zu Beginn des neuen Jahres nutzt die Fürther CSU in einer Pressekonferenz traditionell die Gelegenheit, zurückzublicken und Bilanz zu ziehen und über neue Planungen und Vorhaben für das Jahr 2007 zu informieren. Der Parlamentarische Staatssekretär und Vorsitzende des Kreisvorstands Christian Schmidt MdB, die Fürther Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger sowie der Fraktionsvorsitzende des Stadtrats Dr. Joachim Schmidt haben am 3. Januar die lokalen Pressevertreter zum Gespräch in die Geschäftstelle geladen.Für den Staatssekretär Schmidt steht in diesem Jahr vor allem die Mittelstandsförderung der CSU im Vordergrund. Ebenfalls wichtige Themen werden die Bündelung von Familienleistungen sowie das Thema Patientenverfügung.Das Jahr 2007 steht für Fürth ganz im Zeichen der 1000-Jahrfeier. Auch die CSU wird dieses Jubiläum gebührend feiern.
Bild: v.l.: Petra Guttenberger MdL, Stv. Kreisvorsitzender Gerhard Fuchs, PSts Christian Schmidt MdB, CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Joachim Schmidt
Ausbau der Friedrichstraße zwischen der Rudolf-Breitscheid-Straße und Maxstraße und der Umbau des Kreuzungsbereiches Schwabacher- / Theresienstraße werden bestmöglich durch den Freistaat Bayern gefördert
22.01.2007
Petra Guttenberger, Landtagsabgeordnete der CSU, freut sich sehr, dass von den zuwendungsfähigen Kosten des Ausbaues der Friedrichstraße zwischen Rudolf-Breitscheid-Straße und Maxstraße, sowie für den Umbau des Kreuzungsbereiches Schwabacher - / Theresienstraße in Höhe von Euro 585.000,- der Freistaat Bayern eine Festbetragsförderung in Höhe von über Euro 380.000,- in Aussicht stellt.
Damit wird eine wichtige Verbesserung im Innenstadtbereich für alle Bürgerinnen und Bürger nicht nur bald umgesetzt, sondern auch mit den entsprechenden bayerischen Finanzmitteln gefördert.
CSU „feiert“ trauriges Jubiläum
23.01.2007
Am 23. Januar 2002 beschloss der Fürther Stadtrat den Bau einer neuen Feuerwache. Doch bis heute ist noch nicht einmal der erste Spatenstich getätigt. Als deutliches Signal in Richtung Fürther Stadtspitze überbrachten der Parlamentarische Staatssekretär und Kreisvorsitzende der CSU Fürth-Stadt Christian Schmidt, die Fürther Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger sowie der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Joachim Schmidt der Feuerwehr vor der alten Feuerwache als kleines Trostpflaster einen Kuchen, auf dem dieser traurige fünfte Jahrestag mit einer Marzipanverzierung verewigt wurde.
Der Stadtrat hatte damals, noch unter Oberbürgermeister Wilhelm Wenning, einen Preis von 11,029 Mio. Euro zum Bau der neuen Feuerwache veranschlagt. Der zu erwartende Zuschuss betrug 40 Prozent der zuschussfähigen Kosten, mithin ca. 4,4 Mio. Euro. Im August 2002 wurde diese Zuschusshöhe vom Innenministerium in Aussicht gestellt. Die Planung sollte die Firma K-Plan erstellen. Doch mit der Oberbürgermeisterwahl wurde die Priorität vom neuen Amtsinhaber ganz offensichtlich deutlich zurückgestuft. Als erstes wurde ein Auftrag zur Überprüfung über die nächsten drei Jahre hinweg eingeleitet. Es sollten bauliche Veränderungen unter Einbeziehung des Schützenhauses geprüft werden, so dass die Turnhalle des MTV geschont werden kann. Dazu war eine Umplanung notwendig. Danach gab es eine nochmalige Überprüfung der Kosten, da andernorts Feuerwachen angeblich billiger wären. Eine weitere Überprüfung sollte noch einmal eine Senkung der Kosten bringen. Eine nochmalige Standortüberprüfung wurde danach angesetzt, mit dem Wunsch, die Feuerwache doch an der Wolfsgrubermühle anzusiedeln. Nach diesem gab es wieder einen Auftrag, neue Standorte zu wählen, um den MTV zu schonen. Das Ergebnis war: Kein anderer Standort war geeignet, alles musste beim Alten bleiben.
Im November 2005 gab es dann einen bisher letzten Prüfungsauftrag, die angesetzten 11 Mio. Euro noch zu reduzieren. Durch Verkleinerung der Wache und Wegfall einiger baulicher Einheiten konnten die Kosten auf 10 Mio. Euro reduziert werden. Allerdings haben sich die Zuschussrichtlinien seit dem 1.1.2005 drastisch geändert. Nach derzeitigem Stand erhielte die Stadt Fürth keine 4,4 Mio. Euro mehr, sondern nur noch 1,5 Mio.
Das traurige Fazit: Durch ständige Umplanungen, Neuplanungen und Überprüfungen sind fünf Jahre ergebnislos ins Land gegangen. Zwar wurden an Baukosten ca. eine Mio. Euro eingespart, gleichzeitig aber an Fördermitteln ca. 3 Mio. Euro verloren.
„Wir fordern den Oberbürgermeister auf, dieser Hängepartie ein Ende zu setzen und für den Bau einer neuen Feuerwache endlich Klarheit folgen zu lassen“, so Christian Schmidt. „Die Zuschusssituation wird eher schwieriger als besser. Der Bau einer neuen Feuerwache in Fürth ist jedoch zwingend erforderlich.“ Der CSU Stadtratsfraktionsvorsitzende Dr. Schmidt fügt hinzu: „Das aus dem Jahr 1908 stammende Gebäude ist mittlerweile die älteste Feuerwache in einer bayerischen Großstadt und einer Berufsfeuerwehr unwürdig. Hier muss zielstrebig gehandelt und endlich endgültig entschieden werden. Die Planungen ziehen sich bereits seit 1991 hin. Weitere Verzögerungen sind nicht mehr hinnehmbar und drohen zum Armutszeugnis für Oberbürgermeister und Stadtratmehrheit zu werden.“
„Die Bayerische Gemeindeverordnung weist die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und die Feuersicherheit als zentrale Aufgabe den Gemeinden zu“, so Peter Pfann, Ehrenstadtbrandinspektor. Die CSU bekennt sich zu dieser Aufgabe und sieht im Brand- und Katastrophenschutz eine Aufgabe, die vorrangig vor anderen, auch freiwillig übernommen Leistungen der Kommune erfüllt werden muss.
Des Weiteren lehnt die CSU Fürth eine Übertragung dieser Aufgaben auf einen Zweckverband im Großraum ab, in dem die Fürther Stadtpolitik nur noch untergeordnet mitentscheiden kann. „Die Stadt muss ihre Feuerwehren bedarfs- und gefahrengerecht ausstatten“, so der CSU Kreisvorsitzende. „Zu einer bedarfsgerechten Ausstattung gehört in Fürth zwingend der Bau einer neuen Feuerwache.“
Die Fürther Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger ist sehr engagiert und setzt sich beim Freistaat für die Belange der Feuerwehr ein, allerdings benötigt sie in dieser Sache die Unterstützung der Stadt. Eine Idee für die Nachnutzung der Feuerwache liefert CSU-Stadtrat Dr. Tobias Wagner: „Das Schliemann-Gymnasium benötigt dringend neue Räume. Die alte Feuerwache wäre dazu geradezu geeignet.“
Schulpolitik a la SPD – Hohe Kosten und viele Verlierer
22.01.2007
Im Jahr 2002 wurde gegen den Widerstand der CSU-Fraktion das von einem SPD-Schulreferenten und mit Zustimmung der SPD-Stadtratsfraktion verabschiedete sogenannte „Schulkarussell“ von ebendieser SPD-Fraktion gestoppt. Ein Projekt, dass gut durchdacht und gründlich diskutiert, jeder Fürther Schulklasse schnell ein eigenes Klassenzimmer garantieren sollte.
Statt einer gemeinsamen Innenstadt-Hauptschule der Pfisterschule und der Hauptschule Maistraße im Schulgebäude in der Ottostraße sollten beide Schulen auf Wunsch der SPD an ihren räumlich völlig unzulänglichen Standorten verbleiben.
In der Argumentation gegen die gemeinsame Innenstadt-Hauptschule hat die SPD die Angst vor einer Brennpunktschule mit über 700 Schülerinnen und Schüler geschürt.
Obwohl sich die Schülerzahl inzwischen massiv nach unten entwickelt hat - sie liegt jetzt aktuell bei unter 500 Schüler – wird die Mammutschule trotzdem weiter beschworen.
Maischule
Statt Räumen im alten Ottoschulhaus sollte die Maischule durch neue Räume im früheren Deko-Meier-Gebäude in der Sommerstraße eine Erweiterung erfahren. Von Anfang an geäußerte Bedenken von der CSU, dass Schadstoffbelastungen die Schulnutzung unmöglich machen wurden immer verneint, eine Eignung des Gebäudes trotz permanenter Nachfragen immer bejaht.
(Daß der Investor der Sommerstraße zufällig auch der Investor der Bebauung des Waldkrankenhauses ist, sei in diesem Zusammenhang nur beiläufig erwähnt.)
Jetzt ist die Nutzung als Schulgebäude per Gutachten ausgeschlossen, eine Entwicklung, die zumindest die CSU nicht wirklich überrascht.
Pfisterschule
Die Pfisterschule an ihren Standort sollte durch Räume in anderen Gebäuden die dringend notwendigen Fachräume erhalten.
Die CSU-Fraktion hat die Planungen für die beiden Schulen von Anfang an abgelehnt, denn die Umsetzung dieser Pläne waren besonders für die Pfisterschule von Nachteil.
Trotzdem erhielt ein Investor günstigst das Gebäude Ottostraße zur Erstellung von Luxuswohnungen, eine kleine, aber dringend notwendige Innenstadt-Turnhalle wurde abgerissen. Zur Finanzierung beschloß die Mehrheit des Stadtrates ein Stadtmuseum, dessen Kosten noch nicht absehbar sind, sich im Moment bereits bei 2 Mio bewegen.
Daß sich die CSU-Fraktion im Dezember 2004 der Abstimmung zum Verkauf der Ottostraße aufgrund der ungeklärten Frage der Raumsituation der Maischule und der Belastung der Gebäude Sommerstraße verweigert hat, erweist sich im Nachhinein als richtige Entscheidung.
Jetzt wird ein neues Gebäude für die Maischule auf dem Grundstück des Grünflächenamtes entstehen, die Kosten hierfür belaufen sich auf min. 7,4 Mio € . Ein Bezug wird erst zum Schuljahr 2009/2010 möglich sein.
Durch des Vorgehen der SPD und ihres Oberbürgermeisters gibt es viele Verlierer:
Alle Schüler des Schulzentrums am Tannenplatz – also um die 3000 - , deren massive Raumnot bereits seit Jahren hätte gelöst sein können.
Die Schüler der Schulen, die im Investitionsprogramm der Stadt Fürth durch den Maischul-Neubau jetzt nach hinten rutschen.
Die größten Verlierer sind allerdings die Schüler und Schülerinnen der Pfisterschule, denen die Chance auf jemals adäquate Räumlichkeiten gänzlich genommen wurde. Es ist nicht die Politik der CSU diesen Schülern im Grundschulalter an der Rosenschule alle Unterstützung zukommen zu lassen und sie dann in der Hauptschule an der Pfisterschule im Stich lassen.
Bezeichnend ist im Zusammenhang mit der Pfisterschule auch, dass der Direktor, der die Ottostraße vehement abgelehnt hat, sich dann von der Schule wegbeworben hat. Offensichtlich waren ihm die Perspektiven an der Schule wohl zu schlecht.
Zurück bleibt die Erkenntnis, dass die Öffentlichkeit und der Stadtrat seit dem Jahr 2002 hingehalten wurden und ein durchdachtes und mit großer Mehrheit beschlossenes Schulkarussell aus nicht nachvollziehbaren Gründen von der neuen Mehrheit im Stadtrat zum Schaden vieler Schüler in Fürth gestoppt wurde.
Mit "Botschafter des Deutschen Bieres 2006" bei Tucher
05.02.2007
 | | Staatssekretär Schmidt und Ministerpräsident Carstensen bei der Bierprobe | |
Auf Einladung des Kreisverbandes Fürth Stadt stattete der Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen, der Fürther Traditionsbrauerei Tucher einen Besuch ab.
Ministerpräsident Carstensen, der "Botschafter des Deutschen Bieres 2006" zeigte sich beeindruckt von der Leistungsfähigkeit des Fürther Unternehmens.
Der Vorsitzende des Kreisverbands Staatssekretär Christian Schmidt freute sich sehr, dem "Ministerpräsidenten vom nördlichen Ende der Republik einen guten Eindruck von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der örtlichen Wirtschaft verschaffen zu können".
Begleitet wurde der Minsiterpräsident bei seiner Besichtigung von Unternehmern aus Fürth.
CSU Fürth begrüßt mit Neujahrsempfang das 1000-jährige Jubiläum
05.02.2007
Am 5. Februar feierte die CSU Fürth im Kreise von über 400 Gästen ihren traditionellen Neujahrsempfang in der BMW Niederlassung in Fürth. Als Vorsitzender des Kreisverbandes begrüßte Staatssekretär Christian Schmidt die erschienene Prominenz aus Politik, Wirtschaft und Medien. Sein Dank galt allen aktiven Mitgliedern, die durch ihr Engagement zum Gelingen des Abends beitrugen - Allen voran natürlich Peter Harry Carstensen, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, der den weiten Weg aus dem hohen Norden auf sich genommen hat, um an diesem Tag in einer fesselnden und launigen Rede, die Anwesenden über die politischen Entwicklungen und Fortschritte seines Bundeslandes zu unterrichten.
Der Vorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Joachim Schmidt und die Fürther Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger ließen zum Ende des offiziellen Teil den Countdown für die neue Homepage der CSU Fürth starten.
Gemeinsam für die Zukunft – CSU Fürth veranstaltete Podiumsdiskussion zu neuem Grundsatzprogramm
06.02.2007
 | | Georg Fahrenschon MdB mit den anderen Podiumsteilnehmern | |
Am 6. Februar diskutierten die Mitglieder der CSU-Kreisverbände Fürth-Stadt und Fürth-Land gemeinsam über den Entwurf für das neue Grundsatzprogramm der CSU. Diesen ersten Entwurf des Grundsatzprogramms stellte der stellvertretende Leiter der Grundsatzkommission Georg Fahrenschon MdB vor. In der anschließenden Diskussionsrunde konnten die CSU-Mitglieder, ihre Ideen, Gedanken und Kommentare einbringen. Der Kreisvorsitzende Fürth-Stadt, Staatssekretär Christian Schmidt MdB, und der Kreisvorsitzende von Fürth-Land, Matthias Dießl, auf deren Initiative die Diskussion mit der Parteibasis zustande kam, sowie die Fürther Landtagsabgeordnete Petra Guttenberger und Landrätin Dr. Gabriele Pauli diskutierten mit den anwesenden CSU-Mitgliedern über die grundsätzliche Neuausrichtung der Partei. „Nur eine breite Diskussion mit allen Mitgliedern ermöglicht die Erstellung eines zeitgemäßen Grundsatzprogramms für unsere Partei“, erklärten Schmidt und Dießl und leiteten damit einen engagierten und sehr konstruktiven Gedankenaustausch an.
Das endgültige Programm soll im September am Parteitag der CSU in Nürnberg beschlossen werden.
Mit dem sechsten Grundsatzprogramm legt die CSU ihre Leitlinien für das beginnende 21. Jahrhundert vor. Mit der aktuellen Überarbeitung des letzten Grundsatzprogramms von 1993 begleitet die CSU dabei den Prozess der Veränderungen in der Gesellschaft.
Die Christlich-Soziale Union will mit dem sechsten Grundsatzprogramm den Veränderungen und neuen Herausforderungen zu Beginn des 21. Jahrhunderts Rechnung tragen und gleichzeitig gemeinsame Werte und Ziele für Menschen und Gesellschaft entwickeln.
Gerade in Zeiten des raschen Wandels braucht unsere Gesellschaft diese gemeinsamen Werte und Ziele, so die beiden CSU-Kreisvorsitzenden. Diese sind das stabile Band zwischen den Menschen. Religiöse Überzeugungen, gemeinsame Tradition, Heimat und Nation halten die Menschen und die Generationen zusammen. Diesen Zusammenhalt zu stärken, ist das Ziel der Volkspartei CSU. „In Freiheit und Verantwortung gemeinsam Zukunft gestalten“ – das ist das Motto und zugleich der Anspruch des neuen Grundsatzprogramms.
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